Abgasskandal und unzulässige Abschalteinrichtung

Der Abgasskandal betrifft schon längst nicht mehr nur Dieselfahrzeuge des VW-Konzerns (VW, AUDI, PORSCHE, SKODA, SEAT), sondern ebenso DAIMLER, OPEL, FIAT, BMW etc. Das wird noch deutlicher, wenn man bedenkt, dass die vom EuGH für unzulässig erklärte temperaturabhängige Abschalteinrichtung („Thermofenster“ gibt's nur im Baumarkt!) in den meisten Dieselfahrzeugen verbaut ist. Betroffene Autokäufer können Schadenersatzansprüche geltend machen. Wenn Sie wissen wollen, ob Ihr Auto ebenfalls betroffen ist, verwenden Sie unser Formular um unverbindlich und einfach mit uns in Kontakt zu treten. Wir prüfen kostenlos Ihre Ansprüche gegen den Autohersteller - zum Formular …

Wie ist die Rechtslage?

Trick 17 mancher Landesgerichte war es einige Zeit lang, einfach so zu tun, als wäre den Autokäufern die Schummelsoftware egal. Ha, sagten sie dann, warum kommen Sie überhaupt zu uns sich beschweren?

Trick 17 der Hersteller wiederum war das "Thermofenster". Halt, nein, so etwas gibt es ja nur beim Baumarkt, vielmehr die "temperaturgesteuerte Abschalteinrichtung“: Gereinigt wird dabei nur zwischen 15 und 33 Grad Celsius Außentemperatur und nur unterhalb von 1 000 Höhenmetern. Also meistens nicht. Wie die Autobauer durchaus wussten.

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Dieselskandal: Welche Marken sind betroffen?

Ob VW, Audi, Mercedes, BMW, Opel, Fiat oder Porsche, Euro 4, 5 oder 6:

Abgasskandal Verbrauch

Wir vertreten unsere Mandanten in allen Abgasskandalen sämtlicher Fahrzeugmarken! 

Wir waren eine der ersten Anwaltskanzleien in Österreich, die sich nach Bekanntwerden des VW-Abgasskandals im Jahr 2015 umfassend mit diesem Thema beschäftigt, es 2016 an Universitäten vorgetragen und 2017 auch wissenschaftlich dazu publiziert hat.

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Die Schweinerei am Abgasskandal …

„Die Schweinerei ist ja, dass der kleine Mann eben auch betrogen wird.
Er kauft ein Auto, da steht Euro 6 drauf und er hat Euro 0 drinne.
Das heißt, er kriegt ein Produkt, was gar nicht das enthält, was er bezahlt.
Völlig unakzeptabel. Das Schlimme ist, dass er nicht versteht, dass er betrogen wird.
Dass er noch glaubt, die Schuld liegt bei dem, der es aufdeckt.
Eigentlich müssten alle Besitzer von solchen Dieselfahrzeugen aufstehen und sagen,
wir möchten die Autos repariert bekommen oder wir geben sie zurück.“
Dr. Axel Friedrich

Dieselskandal: Den Kaufpreis vom Wohnmobil zurückfordern

ABGASSKANDAL: Jetzt kommen die Wohnmobile dran: „... bei allen Messungen überschreitet das Fahrzeug den Grenzwert für leichte Nutzfahrzeuge bei weitem.“ – Fiat Ducato besonders dreckig. Diesen FIAT Motor tragen die Wohnmobile der meisten Hersteller in sich. Und weil Wohnmobile häufig sehr geringe km-Laufleistungen aufweisen, gemessen am Alter des Fahrzeuges, fällt das Benützungsentgelt weit geringer aus, das man sich für die bisher gefahrenen km anrechnen lassen muss.

Frage: „Kann ich mich kostenlos bei Ihnen erkundigen, ob mein Auto vom Abgasskandal betroffen ist?“

Antwort: „Ja, telefonisch unter +43 1 403 11 85, oder via Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit dem Betreff 'unverbindliche Anfrage Abgasskandal'“. Oder Sie verwenden unser Formular:

Wenn Sie einer der betroffenen Autokäufer sind, dann verwenden Sie unser Formular, um unverbindlich mit uns in Kontakt zu treten: zum Formular …

 

EuGH erklärt Abschalteinrichtung für unzulässig, die nicht im realen Strassenverkehr wirkt, …

… sondern nur beim Zulassungsverfahren systematisch die Leistung des Systems zur Kontrolle der Emissionen von Fahrzeugen verbessert, um ihre Zulassung zu erreichen.

Heute wurde die Entscheidung C-693/18 des Europäischen Gerichtshofs vom 17.12.2020 bekannt:

Das Unternehmen X, ein Automobilhersteller, soll Fahrzeuge mit einer Software auf den Markt gebracht haben, die geeignet ist, die Ergebnisse der Zulassungstests in Bezug auf Emissionen von Schadstoffen wie NOx zu verfälschen. Natürlich ist das unzulässig, wie wir immer schon vertreten haben.

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Dieselmanipulation: Nun auch FIAT-Chrysler, ALFA, Jeep, und IVECO betroffen

Diesel-Abgasskandal von Fiat-Chrysler betrifft nun auch Pkw-Modell Giulietta Serie 2 von Alfa Romeo

Auch der Autokonzern FCA wird nun vom Diesel- Abgasskandal erreicht. Der Konzern soll die Abgasreinigung in seinen Motoren so manipuliert haben, dass die EU-Grenzwerte nur auf dem Prüfstand eingehalten werden, aber nicht auf der Straße.

Hunderte Anzeigen gegen Fiat und Iveco

In Deutschland sind vermutlich 200.000 Fahrzeuge von Fiat und Iveco von Dieselmanipulationen betroffen – darunter viele Wohnmobile, meldet DER SPIEGEL. In Österreich könnten es 20.000 sein. Außer um Fiat- und Iveco-Fahrzeuge geht es auch um die FCA-Marken Alfa Romeo, Lancia und Jeep.

Entscheidung zu Dieselmotoren EuGH-Generalanwältin sieht Abschalteinrichtungen als illegal an

Der EuGH befasst sich mit Ausnahmen für schmutzige Dieselmotoren. Die Entscheidung könnte ein Beben bei den deutschen Autobauern auslösen.

Im Streit über das Verbot von Abschalteinrichtungen bei Dieselautos zeichnet sich beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine enge Auslegung der Gesetze ab. Die Generalanwältin des EuGH erklärte derartige Einrichtungen bei der Abgasreinigung in ihrem Schlussplädoyer am Donnerstag für unzulässig.

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Daimler Abgasskandal weitet sich aus

Das Kraftfahrt-Bundesamt hat in seiner Rückrufdatenbank ganz aktuell 12 weitere Rückrufe für Mercedesfahrzeuge veröffentlicht. Als Grund für die amtlichen Rückrufe nennt das KBA die Entfernung unzulässiger Abschalteinrichtungen bzw. die unzulässige Reduzierung der Wirksamkeit des Emissionskontrollsystems (während Daimler in unseren Prozessen noch immer von „freiwilligen Kundendienstmaßnahmen“ spricht). Damit wird ein weiteres Kapitel im Daimler-Abgasskandal aufgeschlagen. 

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Der Opel-Abgasskandal

Welcher deutsche, europäische oder weltweite Hersteller hat eigentlich nicht geschummelt oder versucht, die Prüfbehörden auszutricksen? Vorläufig hat der Abgasskandal auch Opel erreicht: 

Schon 2018 verkündete das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA), dass belastbare Hinweise gefunden wurden, die beweisen, dass sich Opel ebenfalls der Abgas-Manipulation an seinen Diesel-Fahrzeugen schuldig gemacht hat.

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Abgasskandal: Betrug durch Manipulationssoftware

Dr. Axel Friedrich in ZDF info

„Die Schweinerei ist ja, dass der kleine Mann eben auch betrogen wird. Er kauft ein Auto, da steht Euro 6 drauf und er hat Euro 0 drinne. Das heißt, er kriegt ein Produkt, was gar nicht das enthält, was er bezahlt. Völlig unakzeptabel. Das Schlimme ist, dass er nicht versteht, dass er betrogen wird. Dass er noch glaubt, die Schuld liegt bei dem, der es aufdeckt. Eigentlich müssten alle Besitzer von solchen Dieselfahrzeugen aufstehen und sagen, wir möchten die Autos repariert bekommen oder wir geben sie zurück.“
Quelle: ZDF info, 09.07.2019: Ausgedieselt – Autofahrer zahlen die Zeche

Unzulässige Abschalteinrichtung: Der Abgasskandal rund um Audi weitet sich aus!

Laut neuesten Medienberichten soll Audi noch bis Anfang 2018 Fahrzeuge mit einer verbotenen Schummelsoftware verkauft haben. Die Manipulation ist damit offenbar umfassender als bisher angenommen. Betroffen sind Diesel-Autos mit größeren Motoren (3.0 und 4.2 Liter) der Abgasnorm Euro 6 und auch Modelle von Porsche und VW, bei denen die größeren Audi-Motoren ebenfalls verbaut wurden.

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Abgasskandal: Selbstanzeige von Porsche

Medienberichten[1] zufolge hat Porsche Selbstanzeige beim deutschen Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erstattet: Offenbar waren für Abgastests zu geringe Luftwiderstandswerte angegeben worden (die zur korrekten Berechnung des Spritverbrauches notwendig sind). Konkret soll dabei das Sportwagen Modell 911 der Baujahre 2016 und 2017 betroffen sein. Das Modell aus dem Jahr 2018 ist anscheinend nicht betroffen.

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Abgasskandal BMW

BMW bestreitet, mit weltweit ca. 11.700 Fahrzeugen in den Abgasskandal verwickelt zu sein. Das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt hat BMW allerdings mit Bescheid vom 13.03.2018 dazu aufgefordert, bei bestimmten Fahrzeugtypen der 5er- und 7er-Reihe im Rahmen eines Rückrufs die Software zu entfernen.

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Manipulationssoftware: Droht eine Stilllegung der Fahrzeuge auch in Österreich?

Heute haben wir eine förmliche Anfrage an das Verkehrsministerium gerichtet. Grund ist ein Brief des deutschen KBA vom 20.07.2017 an alle deutschen Fahrzeughalter, die noch nicht umgerüstet haben, worin es mit der Stilllegung ihrer Fahrzeuge bis 28.08.2017 droht, falls sie an der angeordneten Umrüstung nicht teilnehmen; diese Außerbetriebsetzung sei zudem gebührenpflichtig.

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Abgasskandal: Kurzer Zwischenbericht zur (Abwehr der Nieder-)Lage des Rechts

Zwei Milliarden Euro Strafe für den VW-Konzern – theoretisch

Das Kraftfahrgesetz wurde kürzlich wieder einmal novelliert. [1] Zum 34. Mal schon, seit 1967. Ganze 84 Änderungen gibt es diesmal. Eine davon, die 77., lautet:

77. Dem § 134 Abs. 1c wird folgender Satz angefügt: „Betreffen die Verstöße mehrere Fahrzeuge, so bezieht sich die Strafdrohung auf jedes einzelne Fahrzeug.“

Welche Verstöße?

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